Dialog oder Crash der Kulturen in Deutschland? Einführung

Im Jahre 1995 begann ich, mich mit dem Thema „Dialog oder Crash der Kulturen in Deutschland?“ zu beschä-;-ftigen, das damals in den 80er und 90er Jahren, wie auch heute, sehr prä-;-sent ist und heiß-;- über die Flüchtlinge, Migration und Auslä-;-nderfeindlichkeit in Deutschland diskutiert wird. Ü-;-ber dieses Thema habe ich eine Forschungsarbeit im „Verein für angewandte Konflikt-forschung (VOK) e.V.), mit Unterstützung des „Europä-;-ischen Migrationsforum“ (EMF) EU, Brüssel, im Jahre 1997 angefertigt und dem EMF übergeben.
Aufgrund des hochgeladenen Konfliktes über die Frage der Migration in Deutschland, bzw. in der EU, der steigenden Tendenzen des Einflusses der rechtsradikalen Krä-;-fte und ihre Politik in Deutschland und Europa, ihre zunehmenden Aktivitä-;-ten gegen alle Auslä-;-nder und Antisemitismus, insbesondere gegen Migranten, habe ich mir überlegt und beschlossen, meine damalige Forschungsarbeit, die noch nicht verö-;-ffentlicht wurde, jetzt zu verö-;-ffentlichen. Ein Grund dafür ist, dass ich in dieser Arbeit vorausgesehen habe, wie gefä-;-hrlich das Problem der Flüchtlinge, Migration und Auslä-;-nderfeindlichkeit sich entwickeln kann, wenn der Bundestag, die Bundesregierung und die Regierungen in den Lä-;-ndern die notwendigen Gesetze und Maß-;-nahmen nicht erlassen.
Deutschland sowie alle anderen EU Lä-;-nder erleben zur Zeit einen starken und weitgehenden Rechtsruck in der Politik, Wirtschaft und Gesellschaft, den ich im Voraus befürchtet hatte.
Ich versuche die Forschungsarbeit, die 236 DIN A4 Seiten umfasst, ohne Ä-;-nderung auf meinem Facebook und auf der Webseite (moderne Diskussion) nach und nach zu verö-;-ffentlichen, obwohl in der Zeit zwischen 1997 und 2018 viele neue Probleme entstanden sind.

Prof. Dr. rer. eoc . PhD. DSc. Kadhim A. Habib
Berlin, d. 22.09.2018

Dialog oder Crash der Kulturen?


Multikulturelle Gesellschaft und
Auslä-;-nderfeindlichkeit in Deutschland und
in der Hauptstadt Berlin

Einführung
I
Ausgangs der 80er Jahre unseres 20ten Jahrhunderts überstürzten sich unvorhergesehene groß-;-e Ereignisse, die die ganze Welt in Bewegung versetzten. In der Sowjet-union- (UdSSR) und in den anderen europä-;-ischen "sozialistischen" Lä-;-ndern gab es ein starkes politisches Beben, welches Scherben hinterlassen hat. Es entstand eine vö-;-llig verä-;-nderte Situation mit einem neuen internationalen Krä-;-fteverhä-;-ltnis. Diese Entwicklung hat nicht nur die politische Karte Europas tiefgreifend verä-;-ndert, sie beendete auch den kalten Krieg zwischen Ost und West.
Diese Ereignisse wirkten sich unmittelbar in der Innen- und Auß-;-enpolitik der Vereinigten Staaten von Amerika (USA), der kapitalistischen Lä-;-nder Westeuropas und Japans aus. Die Einflussnahme der USA auf die Weltpolitik hat deutlich zugenommen. Sie diktieren nicht nur die Politik im internationalen Sicherheitsrat und in der UNO, sondern beeinflussen auch stark die Politik verschiedener Regionen der Welt. Ihre Machtausübung kommt in der Grundtendenz unmittelbarer Einmischung gleich. Eine durch die USA diktierte Weltpolitik führt zu Ungerechtigkeit, bringt Leiden und Unheil. Andererseits ruft sie immer mehr den Widerstand der meisten Vö-;-lker und Staaten der Erde hervor. Die Vö-;-lker der Dritten Welt haben bis jetzt nur negative Folgen der Einmischung der USA in die inneren Angelegenheiten ihrer Lä-;-nder zu spüren bekommen.
Deutliche Auswirkungen hatte die Verä-;-nderung der politischen Landkarte in Europa gerade auch auf Deutschland. Deutschland war nicht nur ein wichtiger Austragungsort der Politik des kalten Krieges zwischen Ost und West, es spielte nachweislich eine besondere Rolle beim Ausbruch und der Führung des kalten Krieges. Seit 1949 standen sich auf deutschem Territorium zwei eigenstä-;-ndige Staaten gegenüber. Die Stadt Berlin war zweigeteilt. In beiden deutschen Staaten und in beiden Teilen Berlins existierten unterschiedliche sozialpolitische und ö-;-konomische Systeme. Hier waren zwei militä-;-risch verfeindete Pakte und zwei unterschiedliche Wirtschaftsblö-;-cke auf Konfrontation eingestellt. Ganz Deutschland war durch die militä-;-rischen Truppen der Alliierten besetzt. Die Innen- und Auß-;-enpolitik der beiden deutschen Staaten war in den wichtigsten Fragen von der Politik der USA bzw. der UdSSR abhä-;-ngig, und - korrespondierend damit - von der NATO und dem Warschauer Vertrag.
Die Umwä-;-lzungen am Ende der 80er Jahre brachten für Deutschland und das deutsche Volk solche tiefgreifenden Verä-;-nderungen wie
- die Auflö-;-sung der DDR bzw. die politische und territoriale Vereinigung Deutschlands in der Bundesrepublik Deutschland,
- die Wiedervereinigung Berlins,
- den Rückzug der militä-;-rischen Truppen der Alliierten von deutschem Territorium,
- den Zerfall der UdSSR, des Warschauer Vertrages und des Rates für Gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW).
Nicht zuletzt diese Fakten machten es mö-;-glich, erneut eine weitgehend selbstä-;-ndige Politik zu betreiben.
Wie alle Regierungen und Parteien, alle Vö-;-lker und Staaten der Welt wurden auch die deutsche Regierung und die Deutschen selbst vom Zusammenbruch des "sozialistischen Weltsystems" und von seinen Folgen überrascht. Verstä-;-ndlicherweise hatte niemand Konzepte, die diesen Ereignissen Rechnung trugen. Die Anpassung der deutschen Bevö-;-lkerung an die neue Situation war und ist kompliziert und konfliktreich. Sie stellt an die Politik der Parteien und der Regierung ebenso wie an das individuelle Verarbeiten der Menschen hohe Anforderungen.
Auch in den Kö-;-pfen der Menschen geht der Prozeß-;- der Wiedervereinigung aufgrund vieler Faktoren nur langsam voran. Die Gründe dafür liegen in der kritischen Wirtschaftslage, in der steigenden Zahl der Armen, Arbeits- und Obdachlosen einerseits und in der angestachelten Profitgier des Monopolkapitals andererseits. Dies vor allem hemmt den Prozeß-;- des Zusammenführens der Menschen nicht nur Ost- und Westdeutschlands, sondern in Deutschland überhaupt. Die Einheit hat allmä-;-hlich ihren Glanz verloren, zumal die Menschen aus verschiedenen Klassen und Schichten vor unterschiedlichen Problemlagen stehen und sehr differenzierte bis gegensä-;-tzliche Interessen haben. Diese Interessen spiegeln sich in den Programmen und Handlungen der politischen Parteien mehr oder weniger adä-;-quat wider: Das zum einen. Zum anderen aber war die Wiedervereinigung Deutschlands durchaus ein groß-;-er Gewinn für die Deutschen. Nicht die Bürger sind schuld an den sich immer deutlicher abzeichnenden wirtschaftlichen und sozialen Problemen in diesem Land. Die Art und Weise der Wiedervereinigung Deutschlands und die seitdem im vereinigten Deutschland betriebene Politik sind die Hauptfaktoren dafür.
Die Regierungskoalition vertritt eine rechtskonservative, teilweise neuliberale Ideologie und Politik. Dem versuchen die Oppositionskrä-;-fte ihre Konzepte und Positionen entgegenzustellen, aber diese greifen und überzeugen kaum. Beispielsweise unterscheidet sich das Konzept der SPD im Grunde nur in einigen Fragen der Sozialpolitik von dem der Regierung.

Betrachtet man die politischen, wirtschaftlichen und sozialen Entwicklungen in Deutschland in den letzten Jahren genauer, so kann man drei Haupttendenzen in der Innen- und Auß-;-enpolitik der Bundesregierung feststellen. Diese Tendenzen sind eng mit der sich in Deutschland abzeichnenden Strukturkrise in Wirtschaft und Gesellschaft verbunden. Zugleich sind sie Ausdruck der internationalen Strukturkrise, die bereits Anfang der siebziger Jahre begonnen hat. Die Tendenzen werden in folgendem gesehen:
- in der fast ohne Gegendruck realisierten konservativ-neuliberalen Politik der Regierung-;-
- in einem wachsenden Rechtsdruck auf die Wirtschaftspolitik des Landes-;-
- in einer wachsenden Auslä-;-nderfeindlichkeit.
Diese Tendenzen lassen sich im Einzelnen hinreichend belegen. Das kann und soll in dieser Arbeit nicht umfassend geleistet werden. Gegenstand ist die dritte obengenannten Tendenz: die wachsende Auslä-;-nderfeindlichkeit in Deutschland.


II
Seit das "sozialistische Lager" zusammengebrochen ist und sich das Krä-;-fteverhä-;-ltnis auf internationaler Ebene grundlegend verä-;-ndert hat, gibt es nicht wenige Versuche von Ideologen und Politikwissenschaftlern, mit Erklä-;-rungsansä-;-tzen oder neuen Theorien aufzuwarten. Besonders in den Vereinigten Staaten sind solche Bemühungen zu verzeichnen, wobei es faktisch darum geht, eine theoretische Untermauerung der strategischen Ziele der USA zu schaffen. Der derzeit wohl bekannteste USA-Politikwissenschaftler, der sich mit einer solchen neuen Theorie beschä-;-ftigt, ist Prof. Samuel P. Hungtington. Er faß-;-t die Ziele seines Landes bzw. des Westens so zusammen: "Der Westen versucht und wird weiter versuchen, seine Vormachtstellung zu behaupten und seine Interessen dadurch zu verteidigen, daß-;- er diese Interessen als Interessen der `Weltgemeinschaft´ definiert. Dieses Wort ist das euphemistische Kollektivum (Ersatz für `die Freie Welt´), um Handlungen, die die Interessen der USA und anderer westlicher Mä-;-chte vertreten, weltweit zu rechtfertigen. Der Westen unternimmt heute zum Beispiel den Versuch, die Volkswirtschaften nichtwestlicher Gesellschaften in ein weltweites Wirtschaftssystem zu integrieren, daß-;- er dominiert."
Daß-;- die Vereinigten Staaten von Amerika stets bestrebt sind, die Welt zu beherrschen und ihre politischen Interessen gnadenlos durchzusetzen, zeigte sich in aller Deutlichkeit und auf grausamste Art im zweiten Golfkrieg gegen den Irak.
Auch Francis Fukuyama stellte eine neue Theorie vor, eine Vision für die Politik der USA nach der Niederlage des "Staatssozialismus" in der UdSSR und in Osteuropa. Für ihn ist der Zusammenbruch der sozialistischen Lä-;-nder gleichbedeutend mit dem letzten und endgültigen Sieg des Kapitalismus. Dies unterstreicht er auch mit seinem Buch, das den bezeichnenden Titel "Das Ende der Geschichte" trä-;-gt. Hier vertritt er die Meinung, daß-;- der "ewige Sieg des Kapitalismus" erreicht sei und damit die einzige Mö-;-glichkeit begründet wurde, die Werte der westlichen Welt, also Demokratie und Marktwirtschaft, weltweit durchzusetzen. In vielen Diskussionen und Vortragsreihen ist diese Position publik gemacht worden. Dennoch konnte sie als Theorie nicht lange standhalten. Sie ist so schnell wieder verschwunden, wie sie aufgetaucht war.
Bereits wä-;-hrend der Prä-;-sidentschaft von Bush hatte eine Gruppe amerikanischer Ideologen und Politikwissenschaftler sowie Mitarbeiter des Auß-;-enministeriums an einer Theorie gearbeitet, die eine neue Weltordnung begründen sollte, in der die USA die bestimmende Rolle innehaben. Auch wenn heute kaum mehr darüber gesprochen wird, so wird dieses Ziel nach wie vor angestrebt, und zum Teil ist bereits Realitä-;-t. Tatbestand ist, daß-;- das Selbstverstä-;-ndnis der USA, sich als Stellvertreter des Westens zu sehen und im Rahmen einer neuen Weltordnung zum Interessenvertreter gegenüber den Lä-;-ndern der Dritten Welt zu avancieren, wesentlich von daher geprä-;-gt wurde. De facto realisierte sich die politisch vorherrschende Rolle der USA im Jahre 1991 sehr deutlich, im zweiten Golfkrieg gegen den Irak. Bis zum heutigen Tage wird dieser Krieg durch das internationale Embargo gegen das irakische Volk fortgeführt. Dieser Weltherrschaftsanspruch der USA wird in den Lä-;-ndern der Dritten Welt keineswegs hingenommen oder einfach akzeptiert, auch wenn der Kampf dagegen nicht immer mit Erfolg endet. Es ist hier ein Prozeß-;- im Gange, der noch nicht abgeschlossen ist.

Gegenwä-;-rtig wird eine neue Theorie viel diskutiert, die die dominierende Rolle der USA in der Welt beinhaltet.
S. P. Huntington verö-;-ffentlichte den tragenden Ansatz zu einer Theorie vom "Kampf der Kulturen" (”The clash of Civilizations" ) 1993 zum ersten Mal in einem Artikel. 1996 erschien dann sein Buch mit dem gleichen Titel. In Deutsch wurde es 1997 herausgegeben. Huntingtons Theorie ist raffiniert und wirkt auf den ersten Blick durchaus überzeugend, obwohl sie rassistische bzw. diskriminierende Elementen enthä-;-lt. Es versucht faktisch, die Ideologie des Rassismus in die Ideologie des Kulturalismus aufzunehmen bzw. zu integrieren. Anhand der von Huntington vorgestellten Studien, seinen Interviews und Podiumsdiskussionen, wie beispielsweise in Berlin, im Haus der Kulturen der Welt im Juni 1997, kann der Kern seiner Theorie wie folgt dargestellt werden:
- Der Westen, besonders die USA, muß-;- in der Welt die Vormachtstellung einnehmen und seine Interessen durchsetzen.
- Nicht Wirtschaft oder Ideologie werden die Menschen im 21. Jahrhundert in den Krieg führen, sondern die aufeinanderprallenden unterschiedlichen Kulturen.
- Sieben der acht Weltkulturen , besonders der Islam und China, sind Feinde der westlichen Kultur bzw. der westlichen Zivilisation. Der Westen steht also gegen den Rest der Welt oder umgekehrt: der Rest der Welt ist gegen den Westen.
- Der Westen muß-;- sich radikal bewaffnen und stets bereit sein, seine Kultur und Werte zu verteidigen.
- Der Westen muß-;- hart und ohne Verzö-;-gerung zuschlagen, wenn seine Interessen bzw. Interessensphä-;-re bedroht würden. (Huntington lehnt beispielsweise das Embargo gegen Kuba ab, fordert aber eine Bombardierung der militä-;-rischen Stützpunkte auf Kuba. Auch befürwortete er den militä-;-rischen Einsatz gegen den Irak und war tief enttä-;-uscht darüber, daß-;- die USA-Regierung nicht weit genug ging, seine Empfehlungen zu folgen.)
In seinem theoretischen Konzept lehnt Huntington den Multikulturalismus und die Migration ohne vö-;-llige Assimilation ab. Er ist gegen die Anerkennung der Rechte von Minderheiten in der westlichen Gesellschaft, weil für ihn alle Mitglieder der Gesellschaft, ungeachtet ihrer Herkunft, Nationalitä-;-t und Religion, in einem Schmelztiegel zu einer einzigen Kultur vereinheitlicht werden sollen, nä-;-mlich zur Kultur des Westens. Er akzeptiert den Multikulturalismus nur in dem Sinne, daß-;- sich die verschiedenen Kulturen voneinander ausgrenzen oder abgrenzen.
Damit wird in seiner Theorie folgendes deutlich: Ein Konsens zwischen den Kulturen wird abgelehnt-;- ein Dialog zwischen den Kernstaaten der Kulturen wird nicht angestrebt-;- im Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Kulturen wird keine Bereicherung der Kulturen gesehen.
Natürlich gibt es in dieser Welt eine Vielfalt von Kulturen und somit auch verschiedene Werte, die sich voneinander abheben. Aber es gibt auch gemeinsame, universale und allgemeine Werte, die sich durch die Entwicklung der Zivilisation gemeinsam entwickelt und etabliert haben. Das Zusammentreffen dieser unterschiedlichen Kulturen und Werte muß-;- nicht zwangslä-;-ufig einen Krieg auslö-;-sen. Schließ-;-lich kö-;-nnen die Menschen verschiedener Kulturen vernunftgeleitet und in einem demokratisch geführten Dialog die interkulturellen Probleme und Konflikte friedlich lö-;-sen kö-;-nnen. In dieser Richtung sollte man nachdenken und produktive Theorien entwickeln, um den Weg der Menschheit zu Frieden, Demokratie, Verstä-;-ndigung und Gerechtigkeit zu ebnen. Das schließ-;-t mit ein, die Gefahr mö-;-glicher Kriege im Auge zu behalten, vor ihnen zu warnen und sie zu verhüten. Ebenso müssen die wahren Ursachen von Kriegen von der Wurzel her untersucht und analysiert werden.

Unter den Menschen, gleich welcher Religion - seien es Christen, Juden oder Moslem - befinden sich Anhä-;-nger eines rechtsradikalen Fundamentalismus. Unter diesen sind teilweise nicht wenige Fanatiker und Gewalttä-;-tige, die bereit sind, für ihre "bedrohte" Religion und ihre "gefä-;-hrdeten" Werte mit der Waffe in der Hand blind, brutal und gnadenlos zuzuschlagen und Menschen anderer Religionen zu tö-;-ten. Diese Gruppen stellen im Allgemeinen nur einen winzigen Prozentsatz der jeweiligen Bevö-;-lkerung in den Lä-;-ndern dar. Dennoch sind sie auß-;-erordentlich gefä-;-hrlich, wenn Situationen oder Bedingungen eintreten, wo sie ungehindert viele Menschen politisch und religiö-;-s beeinflussen und in ihre Richtung lenken kö-;-nnen. Das geschieht erfahrungsgemä-;-ß-;- oft dann, wenn die Mehrheit der Bevö-;-lkerung - verarmt und hungernd - in einem hoffnungslosen Zustand lebt und bei ihr der Eindruck entstanden ist, daß-;- sie im Stich gelassen wurde. Eine derart zugespitzte Lage kann aber verhindert werden, wenn sich die Weltgemeinschaft dafür einsetzt, die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für diese Menschen zu entwickeln und deren Lebensstandard spürbar zu verbessern. In der Realitä-;-t ist allerdings strebt der Westen immer noch danach, die Vö-;-lker dieser Lä-;-nder auszubeuten, sie zu unterdrücken und handlungsunfä-;-hig zu machen.

Huntington rä-;-umt selbst ein - sowohl in seinem Buch wie auch in seinen Vorträ-;-gen, Interviews und Diskussionen, -,daß-;- die hohe Akzeptanz des Fundamentalismus unter der Jugend in der islamischen Welt eng mit Arbeitslosigkeit, Armut und Not verbunden ist. Das brutale Vorgehen der radikalen Fundamentalisten wiederum hä-;-ngt mit der Notlage der Menschen zusammen, und nicht etwa damit, daß-;- die Kulturen oder Religionen an sich gewalttä-;-tig sind. Im Grundsatz wohnen den Kulturen der Welt humane Werte inne, und sie neigen zu Konsens, Verstä-;-ndigung und Versö-;-hnung. Die Lehren der Geschichte des 20. Jahrhunderts zeigen deutlich, daß-;- das allgemeine Motiv der bisherigen brutalen Kriege die Herrschaft, Gier nach Profiten, Mä-;-rkten, Rohstoffen war. Das belegen unter anderem der Erste und der Zweite Weltkrieg, der Korea-und der Vietnamkrieg oder auch der Zweite Golfkrieg. Auch in Zukunft wird sich vom Prinzip her an diesen Motiven nicht viel ä-;-ndern.
In seinem Buch behandelt Huntington auch den Islam, den Konfuzianismus (China) und den Buddhismus (Indien) als Feindbilder für die Vö-;-lker des Westens, besonders für die USA. Er bezeichnet diese Religionen bzw. Kulturen als eine Gefahr für die westliche Kultur bzw. Kulturnation. Diese Vision ist eine moderne Rückkehr in die Zeit der Kreuzzüge und in die Zeit des kalten Krieges. Sie ist mit nostalgischen Zügen und Ä-;-ngsten vor einem Zerfall der Kultur des Westens behaftet. Kurz gesagt: die Vision und Zielstellung dieser Theorie sind nicht neu. Aber sie stellen eine ernste Gefahr dar, besonders für die Menschen in der Dritten Welt und für die Existenz der Auslä-;-nder in den Lä-;-ndern des Westens, darunter auch in Deutschland.

Die in den USA entworfenen ”neuen” Theorien ä-;-hneln sich sehr. Ihre Zielstellungen kann man so zusammenfassen:
1. Sie proklamieren den Sieg des Kapitalismus und somit den Sieg der westlichen Kultur. Dieser Sieg wird als das Ende der Geschichte betrachtet.
2. Mit dem Zerfall der UdSSR beginnt am Ende des 20. Jahrhunderts eine neue Weltordnung, die die Geschichte des 21. Jahrhunderts bestimmen wird. In dieser Weltordnung werden die USA die dominierende Rolle spielen.
3. Alle anderen Kulturen haben sich der westlichen Kultur unterzuordnen. Andernfalls wird es zu militä-;-rischen Auseinandersetzungen kommen. Dies erfordert eine stä-;-ndig neue Aufrüstung des Westens und seine militä-;-rische Bereitschaft, besonders der USA.
Dies verdeutlicht die heutige Politik des Westens, und besonders der USA, was die Aufrüstung, die NATO-Osterweiterung und die von der USA angestrebte Bildung neuer militä-;-rischer Pakte betrifft.

Huntingtons Theorie hat auch in Deutschland Fuß-;- gefaß-;-t und Anhä-;-nger gerade unter denjenigen gefunden, die schon immer gegen das "Fremde" und die Auslä-;-nder eingestellt waren. Gemeint sind vor allem Rechtsradikale und Neonazis. Auch in den Reihen von rechtskonservativen Krä-;-ften sind sie zu finden. Diese Anhä-;-nger fühlen sich in ihren Feindbildern gegenüber Nicht-Einheimischen bestä-;-tigt, in ihrer Furcht vor fremden Menschen und Kulturen. So wird beispielsweise das Feindbild des Islam noch weiter vertieft. Uwe Simon-Netto schrieb in einem Artikel in der Zeitschrift ”Tango” mit dem Titel "Die Fanatiker des Islam und wir" folgendes: "Wir hatten uns fein etwas vorgemacht, hatten uns eingebildet, daß-;- nach dem Zusammenbruch des Kommunismus Ruhe ins Abendland einziehe. Doch siehe, abermals findet das Paradies auf Erden nicht statt. Denn jetzt rückt wieder einer der ä-;-ltesten und erbittertsten Feinde unserer Zivilisation ins Blickfeld: Die fanatische Variante des Islam. Die uns dreist kujoniert. Die uns befehlen will, wo wir Diplomaten stationieren dürfen. ... Diese Variante des Islam bedroht uns nicht mehr mit dem Krummschwert, sondern mit Kalaschnikows und bald auch mit Atombomben-;- in spä-;-testens fünf Jahren, ... " . Diese Position ist durchaus kein Einzelfall. So schrieb Rolf Stolz in der Zeitung "Die Welt" einen Artikel mit dem Titel ”Die Mullahs am Rhein” folgendes: "Im Iran und im Sudan haben die Mullahs bereits die Macht übernommen, in Algerien und Ä-;-gypten sind sie kurz vor der totalen Einfluß-;-nahme. Der `Heilige Krieg´ ist aber nicht mehr auf den Nahen Osten beschrä-;-nkt, er wird bereits weltweit geführt. Deutschland hat dabei für die islamischen Fundamentalisten eine strategische Bedeutung. Ausmaß-;- und Gefä-;-hrlichkeit ihrer Aktivitä-;-ten werden bislang verdrä-;-ngt und unterschä-;-tzt. Unsere Demokratie muß-;- sich wehrhaft zeigen: Aufklä-;-rung tut not, und wirksame Maß-;-nahmen müssen ergriffen werden, um die Mullahs zu stoppen. " Solche Ä-;-uß-;-erungen wirken auf die Menschen in Deutschland immer negativ, zumal es in Deutschland mehr als 2,5 Millionen Muslime sowohl türkischer als auch anderer Nationalitä-;-t leben. Oftmals soll der Eindruck erweckt werden, daß-;- die Mehrheit der Muslime in Deutschland radikale Fundamentalisten sind, oder aber politisch motivierte Islamisten. Solche Unterstellung und Unwahrheiten kö-;-nnen die im allgemeinen gute Atmosphä-;-re zwischen Deutschen und Auslä-;-ndern in Deutschland vergiften und ihre Integration in die Gesellschaft der Bundesrepublik Deutschland sehr erschweren oder unmö-;-glich machen. Auch alte Vorurteile werden wieder aufgefrischt. Darauf verweist u. a. Peter Heine , wenn er schreibt: "Nicht wenige Beobachter der Szene (so der Diskussionen über den Kampf der Kulturen oder über das Feindbild des Islam - K.H.) konstatierten, daß-;- nach dem Ende des Ost-West-Konflikts von interessierten Kreisen nun ein neues Feindbild geschaffen werde...Daß-;- hier im Bewuß-;-tsein der deutschen Ö-;-ffentlichkeit ein Feindbild vorhanden ist, kann nicht in Abrede gestellt werden. Ob es sich dabei um ein `neues´ Feindbild handelt, darf man jedoch bezweifeln. Anders wä-;-re die Heftigkeit mancher Reaktionen nicht zu erklä-;-ren." Es ist eines der Anliegen des Autors dieses Buches, diesem ”neuen Feindbild" im Bewuß-;-tsein der deutschen Ö-;-ffentlichkeit, nachzugehen, es genauer zu charakterisieren und zu zeigen, wie es ”abgerüstet” werden kann.

III
Die unmittelbare Nachwendezeit, also die Jahre von 1991 bis 1994, brachte für die Auslä-;-nder in Deutschland starke Belastungen und keineswegs nur positive Erfahrungen mit sich. In diesen Zeitraum fiel die breite Kampagne, den Artikel 16 des Grundgesetzes zu ä-;-ndern, also den, der das Recht auf Asyl betrifft. Die CDU/CSU hatte diese Ä-;-nderung sogar zu einem zentralen Wahlkampfthema gemacht. Der Wahlkampf selbst war mit einer Welle von Verleumdungen gegenüber Asylbewerbern und Auslä-;-ndern verbunden, das bestä-;-rkte und fö-;-rderte bei Wä-;-hlern vorhandene rechtsradikale Positionen. Gleichzeitig weitete sich die Gewalt gegen Auslä-;-nder aus. Immer mehr verdichteten sich bei ihnen Angst und Sorge, denn Drohungen und Beleidigungen, Brandstiftungen in Auslä-;-nderwohnungen und Asylbewerberheimen und andere gewaltsame Ü-;-bergriffe nahmen zu. Durch diese Ausschreitungen wurden 17 Personen getö-;-tet und es gab viele Verletzte.
Die Tendenz anwachsender Auslä-;-nderfeindlichkeit in Deutschland muß-;- mit einem warnenden Blick auf die deutsche Geschichte vermerkt werden. Nachdem die Nationalsozialisten die Macht ergriffen und die Weimarer Republik mit ihrer demokratischen Verfassung zerschlagen hatten, erlebte Deutschland von 1933 bis 1945 bekanntermaß-;-en eine an Auswüchsen kaum noch zu übertreffende nationalistische, fremdenfeindliche und antisemitische Periode seiner Geschichte. Dies prä-;-gte die Beziehungen Deutschlands sowohl zu anderen Staaten und Vö-;-lkern wie auch, im Land selbst, zu den Juden, Roma, Sinti und Auslä-;-ndern. Die regierende NSDAP herrschte gemä-;-ß-;- ihrer Ideologie, die gegenüber anderen Vö-;-lkern, Nationen und Minderheiten zutiefst rassistisch, chauvinistisch und antisemitische geprä-;-gt war. Mit Parolen von der Ü-;-berlegenheit der Germanen und dem Anspruch auf die Weltherrschaft sollte die groß-;-e Masse der Deutschen für die Ziele der Nazis gewonnen und mobilisiert werden. Dies gelang leider auch aufgrund folgender schwerwiegender Faktoren:

1. Die Zusammenarbeit der Sozialdemokraten, Kommunisten und anderer demokratischer Krä-;-fte Deutschlands scheiterte-;-
2. Deutschland erlebte nach jahrelanger Krise und Inflation einen wirtschaftlichen Aufschwung-;-
3. Die westlichen Demokratien duldeten diese Entwicklung in Deutschland, weil sie dieses Land als Bollwerk gegen die Sowjet-union- und den Kommunismus ansahen.

Die verbrecherische Politik des Nationalsozialismus war für den Tod von vielen Millionen Menschen in Konzentrationslagern, bei Zwangsarbeit in den Rüstungsbetrieben und im Zweiten Weltkrieg verantwortlich. Sie verursachte zudem eine Auswanderungswelle von Antifaschisten, Juden und in Deutschland lebenden Auslä-;-ndern.

Diese faschistische Periode Deutschlands - gekennzeichnet durch Rassismus, Antisemitismus, Gewalt, Terror, Folter, durch Vö-;-lkermord, Krieg und Verwüstung - entfachte eine breite antifaschistische, aber auch antideutsche Bewegung in der Welt. Bis heute reagiert die Weltö-;-ffentlichkeit sehr empfindlich und sensibel gegenüber allen Formen von Fremdenfeindlichkeit gerade auch in Deutschland. Das widerspiegelt sich in der weltweiten empö-;-rten Reaktion auf die Ausschreitungen von Rechtsradikalen und Neonazis nach der Wiedervereinigung Deutschlands.

IV
Angesicht der Ausschreitungen gegen Asylbewerber und gegen Auslä-;-nder überhaupt haben sich viele demokratisch gesinnte Menschen in Deutschland zum Protest erhoben, in Form von Lichterketten, Demonstrationen, Sympathiebekundungen und anderen Formen der Solidaritä-;-t. Die Mehrheit der Deutschen zeigte für die betroffenen Auslä-;-nder Verstä-;-ndnis und Mitgefühl und leistete ihnen Beistand. Auß-;-erdem haben viele Deutsche aus der Welle der Auslä-;-nderfeindlichkeit die richtigen Schluß-;-folgerung gezogen, daß-;- auch ihre eigene Sicherheit und überdies die gesamte demokratische Entwicklung ihres Landes bedroht sind. Die Welle der Auslä-;-nderfeindlichkeit schien für kurze Zeit abgeebbt zu sein, bis sie dann Mitte 1996 erneut anschwoll und wiederum Menschenleben kostete. Neuerdings werden sogar Kirchen (St.- Vicelin - Kirche in Lübeck, Christus-Kirche von Humus), Pastoren und Menschenrechtler davon betroffen, weil sie sich um hilfsbedürftige Menschen, wehrlose Asylbewerber und Flüchtlinge kümmern. "Nach Angaben des brandenburgischen Innenministeriums sind die rechtsextremistischen Straftaten (gegen Auslä-;-ndern) im ersten Halbjahr in Brandenburg von 169 (im Jahre 1996) im Vergleich zum Vorjahreszeitraum auf 219 angestiegen. Innenminister Ziel spricht in diesem Zusammenhang sogar von einer neuen Qualitä-;-t der Gewalt."
Diese Tendenz soll deshalb hier nä-;-her untersucht werden. Dabei geht es vor allem um solche Fragen, wie: Welche Ursachen für Auslä-;-nderfeindlichkeit gibt es in Deutschland? Wie und warum leben Auslä-;-nder in diesem Land? Sollte den etwa 7,3 Millionen Auslä-;-ndern, die tä-;-glich Kontakte zu Deutschen haben, nicht, wie den Deutschen auch, ein Recht auf friedliches Zusammenleben gewä-;-hrt werden. Weiterhin stellt sich die Frage: Ist die deutsche Gesellschaft multikulturell? Oder wie kann sie sich zu einer derartigen Gesellschaft entwickeln?

Literatur und Anmerkungen

Berliner Zeitung Nr. 150 vom 1. Juli 1997: Vgl.: Mathias Greffath: Das Kriegsszenario ist eine
heimische Idylle, S. 26
Samuel P. Huntington: Der Kampf der Kulturen: Die Neugestaltung der Weltpolitik im
21. Jahrhundert, 5. Auflage, Europaverlag München - Wien, 1997, S. 292
- Kadhim Habib: Stunde der Wahrheit: Zukunft Iraks zwischen dem Regime und der Opposition, Beirut,
Dar Al-kunus, Mä-;-rz 1995
- Kadhim Habib: Der Irak und die wei Golfkriege - eine Analyse zur politischen Strategie der Baath-
Partei in Irak, in: Horst Grienig/ Arndt Hopfmann (Hrsg): Nachkriegsordnung oder Chaos?, Verlag Dr.
Kovac, Hamburg, 1993, S. 126-157
Francis Fukuyama ist ein hoher Beamter des Auß-;-enministeriums der USA.
Francis Fukuyama: Das Ende der Geschichte. Wo stehen wir? Kindler Verlag GmbH, München 1992
Peter Ustinov: Neues aus der alten Welt, ECON Taschenbuch Verlag, Düsseldorf, 1992, S. 55-59
Ebenda, S. 11
Huntington nennt hier folgende acht Weltkulturen: die westliche, der sinische (chinesische), der
islamische, der japanische,die orthodoxe, die hinduuistische, die lateinamerikanische und die
afrikanische Kutlturen.
Thomas Ruttig Alle gegen den Westen, Samuel P. Huntigton und ein "neues" Ende der Geschichte, in
Neues Deutschland Nr. 154 vom 5./6. Juli 1997, Berlin, S. 14
Ebenda, S. 14
Hierzu einige Quellen :
- Der Spiegel Nr. 48 vom 25.11.1996 Rubrik: Spiegel-Gesprä-;-ch Titel: Und dann die Atombombe
Thema: Professor Samuel Huntington über seine Angst vor einem Krieg der Kulturen und der
Schwä-;-che des Westens
- Berliner Zeitung Nr. 148 vom 28./29. Juni 1997, Martin Spiewak im Gesprä-;-ch mit dem Politologen
Samuel P. Hungtington, Titel: Noch ist der Westen nicht verloren, S. 11
Im Haus der Kulturen der Welt in Berlin versuchte die Istanbuler Soziologie-Professorin Nilüfer
Gö-;-le diese Seite der Theorie von Huntigton, nä-;-mlich die alten Gefühle und die Nostalgie
des Professors Huntigton für die Dominanz des Westens zu beleuchten und zu kritisieren. Siehe dazu:
Thomas Ruttig: Alle gegen Westen? in: Neues Deutschland Nr. 154 vom 5./6. Juli 1997, S. 14
"Dr. Uwe Siemon-Netto, Theologe, war früher u.a. Stern-Reporter und Mitglied der Chefredaktion der
"Hamburger Morgenpost". Siemon-Netto lebt heute in New York und arbeitet dort als Religions-
Soziologe." Siehe: Tango Nr. 3 vom 12.1.1995, S. 17
Ebenda, S. 16
Rolf Stolz ist Mitbegründer und ehemaliges Vorstandsmitglied der Grünen.
Rolf Stolz: Die Mullahs am Rhein, in: Die Welt vom 19.3.1994, S. G1
Peter Heine ist seit 1994 Professor für Islamwissenschaft des nicht-arabischen Raumes an der Humboldt-Universitä-;-t zu Berlin.
Peter Heine: Die Deutschen und die islamische Welt, in: Aus Politik und Zeitgeschichte - Beilage zur Wochenzeitung Das Parlament, B 28/97, 4. Juli 1997, S.14
W. Benz / W. Bergmann: Vorurteil und Vö-;-lkermord, Entwicklungslinien des
Antisemitismus, Herder / Spektrum, Band 4577, Freiburg . Basel . Wien, 1997,
S. 365-394
"Nach den derzeitigen Ermittlungen sind dem nationalsozialistischen Regime in Europa durch verbrecherische Maß-;-nahmen (also ohne Einbeziehung der Kriegshandlungen) insgesamt mindestens 13 Millionen Menschen zum Opfer gefallen. Diese Gesamtzahl setzt sich im einzelnen zusammen aus:
- etwa 6 Millionen Juden,
- etwa 3,3 Millionen sowjetischen Kriegsgefangenen,
- etwa 2,5 Millionen christlichen Polen,
- mindestens 100 000 sowjetische Zwangsarbeitern aus der Sowjet-union-,
- mindestens 500 000 in deutschen Arbeitslagern und Konzentrationslagern umgekommenen Jugoslawen,
- mindestens 100 000 tschechoslowakischen Zivilisten,
- mindestens 84 000 ums Leben gekommenen nichtjüdischen Deportierten aus den
nord- und westeuropä-;-ischen Staaten (einschließ-;-lich Italien),
- etwa 219 600 Zigeuner* verschiedener Nationalitä-;-ten,
- etwa 100 000 vorwiegend deutsche Geisteskranke und Behinderte ( sogenannte
Euthanasie-Opfer),
- etwa 130 000 nichtjüdischen Personen deutscher Staatsangehö-;-rigkeit, die aus
politischen oder religiö-;-sen Motiven aktiven oder passiven Widerstand gegen das
Regime leisteten."
Wolfgang Benz (Hrsg.): Legenden Lügen Vorurteile, dtv, München 1992, S. 162
* Die richtigen Bezeichnungen für diese nationalen Minderheiten sind die Sinti und
Roma.
Berliner Zeitung: Nr. 138 vom 17. Juni 1997
Thomas Wessel: Was ist Rassismus ´96?, nah & fern Beiheft, Nr. 2/ Januar 1997,
Herausgegeben von der Arbeitsgemeinschaft christlicher Kirchen in Deutschland
e. V. (ACK), Berlin 1997, S. 14

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